Rechtshilfe – Neuigkeiten

Auszug aus TIERBEFREIUNG #80

 

Rote Hilfe

die tierbefreier und Rote Hilfe

Wie bereits angekündigt bauen die tierbefreier e.V. den Bereich Rechtshilfe und Anti-Repression aus. Im Zuge dessen wurde auch überlegt eigene Materialien zu Repressionsthemen herauszugeben, um über sicherere politische Arbeit und korrektes Verhalten im Umgang mit den Staatsgewalten zu informieren. Zumindest übergangsweise haben wir uns entschieden, Material von der linken Rechtshilfeorganisation Rote Hilfe e.V. zu beziehen und über unseren Shop und an unseren Infoständen (soweit nicht ohnehin durch die Ortsgruppen geschehen) zu verbreiten. Die Rote Hilfe hat im Zuge unserer Bestellung geäußert, dass sie offen für den Austausch mit uns sind, Interesse an Informationen über unseren Rechtshilfeausbau haben und wir mit Fragen auf sie zukommen können. Wir freuen uns über das nette Angebot und auf die Vernetzung.

Juristen

Jurist_innen-Verteiler aufgebaut

Unsere Suche nach Anwält_innen, die wir an lokale/regionale Tierrechtsaktive in Notfällen vermitteln können, hält weiter an. Seit der letzten TIERBEFREIUNG gab es nur minimalen Zuwachs, sodass lange noch nicht flächendeckend Hilfe vermittelt werden kann. Unser Aufruf hatte jedoch schon im Frühling erste Erfolge gezeigt. Anfang Mai wurden die Jurist_innen auf eigene Initiative durch einen Mailverteiler vernetzt, der schon mehrmals zur Beratung des Vereins, seiner Ortsgruppen und für Rechtshilfe-Notfälle Dritter genutzt wurde. Wir danken in unserem Namen und geben den Dank der von Repression Betroffenen weiter.

Beratung

Rechtlich beraten: Hausfriedensbruch und Beleidigung

Eine Tierrechtlerin, die sich nicht als solche ausgegeben hat, hat mit Erlaubnis der Bäuerin einen Stall betreten, um Fotos zu machen. Dabei sprach sie den Bauern auf die Haltungsbedingungen an, der schnell die Fassung verlor, die Frau am Arm griff, ihr damit Hämatome zufügte. Er drohte mit Anzeige, wenn die ihm bekannte Frau nicht gehe, was sie daraufhin auch tat. Zu einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch, Beleidigung und Verletzung des persönlichen Bereichs kam es trotzdem. Nach einem ersten beruhigenden Telefonat wurde der Fall mit den Anwält_innen besprochen und ihr empfohlen, Gegenanzeige wegen Körperverletzung zu erstatten, was dann auch mit Vorlage eines Attests geschah.

Zahlung 1

Rechtshilfeauszahlung: Beleidigung

In TIERBEFREIUNG 79 haben wir die Rechtshilfezahlung von 560 Euro im Fall eines Hausfriedensbruchs bekanntgegeben. Die Aktivistin versuchte im März 2011 im Österreichischen Konsulat in München zum einjährigen Protestauftakt gegen 13 Tierrechtler_innen in Österreich zu demonstrieren. Auf Anfrage leihen wir der Aktivist die restlichen 350 Euro, bis über einen Antrag an die Rote Hilfe entschieden wurde, oder übernehmen die Kosten im Falle einer Ablehnung.

Zahlung 2

Rechtshilfeauszahlung: Hausfriedensbruch

Eine Tierrechtlerin, die sich nicht als solche ausgegeben hat, hat mit Erlaubnis der Bäuerin einen Stall betreten, um Fotos zu machen. Dabei sprach sie den Bauern auf die Haltungsbedingungen an, der schnell die Fassung verlor, die Frau am Arm griff, ihr damit Hämatome zufügte. Er drohte mit Anzeige, wenn die ihm bekannte Frau nicht gehe, was sie daraufhin auch tat. Zu einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch, Beleidigung und Verletzung des persönlichen Bereichs kam es trotzdem. Nach einem ersten beruhigenden Telefonat wurde der Fall mit den Anwält_innen besprochen und ihr empfohlen, Gegenanzeige wegen Körperverletzung zu erstatten, was dann auch mit Vorlage eines Attests geschah.

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Weitere Fälle

Zwei weitere Rechtshilfefälle werden derzeit von die tierbefreier e.V. und dem Jurist_innen-Verteiler unterstützt. Details werden noch bekanntgegeben.

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